Allgemeine Geschäftsbedingungen

Vertragspartner / Allgemeine
Der Vertragspartner des Auftraggebers ist MEDIWORKX Uwe Ehlert
Im Nachfolgenden MEDIWORKX genannt. Alle Leistungen und Lieferungen erfolgen ausschließlich durch MEDIWORKX. Mit der Auftragserteilung erkennt der Auftraggeber die Bestimmungen der folgenden AGB ́s ausdrücklich an.

  1. Geltung der AGB

    1. Die Lieferungen, Leistungen und Angebote von MEDIWORKX erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Sie sind Bestandteil aller mit MEDIWORKX geschlossenen Dienstleistungsverträge. Die AGB gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Entgegennahme der Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen des Auftraggebers unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen werden hierdurch ausdrücklich widersprochen.

    2. Mündliche Nebenabreden gelten nur bei schriftlicher Bestätigung.

    3. Vorbehaltlich entgegenstehender individueller Vereinbarungen kommt der Vertrag grundsätzlich durch schriftliche oder durch E-Mail erfolgende Bestätigung des Auftrags zustande. Auch ausnahmsweise mündlichen oder fernmündlichen Bestätigungen liegen diese AGB zugrunde.

  2. Umfang und Durchführung von Aufträgen / Vertragsabschluss

    1. Der Vertrag zwischen dem Auftraggeber und MEDIWORKX kommt zustande, wenn MEDIWORKX einen Auftrag des Auftraggebers schriftlich bestätigt.

    2. MEDIWORKX wird nachträgliche Änderungen oder Erweiterungen eines Auftrags nach schriftlicher Vereinbarung akzeptieren. In diesem Fall kann MEDIWORKX mangels anderer Vereinbarung die zusätzlichen Leistungen nach den jeweils geltenden Stundensätzen der eingesetzten Fachkräfte abrechnen.

    3. Soweit mit MEDIWORKX geschlossene Verträge die Vermittlung von Webspeicherplatz beinhalten, haftet ausschließlich der vermittelte Internet Service Provider für Ansprüche, die sich aus diesem Vertrag ergeben.

  3. Lieferumfang der Website und technische Voraussetzungen

    1. MEDIWORKX liefert eine nach Maßgaben von Klausel 3.4 (technische Voraussetzung) und §10 (Haftungsausschluss) sowie den Spezifikationen des Auftrags endsprechende, technisch einwandfrei lauffähige Website.

    2. Die Erstellung und Einfügung aller Inhalte, soweit sie nicht aus dem von MEDIWORKX bereitgestellten Pool übernommen werden, obliegen dem Auftraggeber.

    3. MEDIWORX Websites benötigen als technische Voraussetzungen serverseits installiertes PHP5, MySQL5 und Schreibrechte auf alle Dateien der Site.

    4. Die MEDIWORKX System-Websites sind programmiert für Microsoft Internet Explorer ab der Version 9 oder Firefox 10+. Es muss Javascript zugelassen sein. Für eine optimale Darstellung wird für den Bildschirm eine Auflösung von 1280x1024 Bildpunkten und eine Farbtiefe von 24 Bit benötigt. Das ContentMangementSystem (falls vorhanden) ist ausschließlich für die Benutzung unter Firefox (für Windows) Version 10+ programmiert.

    5. Technische Änderungen können jeder Zeit ohne Benachrichtigung des Auftraggebers seitens von MEDIWORKX vorgenommen werden, wenn dadurch die Lauffähigkeit der Website nicht beeinträchtigt wird.

  4. Daten, Verantwortung und Ablehnungsbefugnis

    1. Für die rechtliche Zulässigkeit und Unbedenklichkeit aller zur Veröffentlichung beigebrachten Daten an MEDIWORKX trägt der Auftraggeber die alleinige rechtliche Verantwortung. Auf die Einhaltung von urheberrechtlichen Schutzrechten wird ausdrücklich hingewiesen.

    2. MEDIWORKX behält sich vor, Aufträge ganz oder teilweise abzulehnen, wenn deren Inhalt offensichtlich gegen Gesetze, behördliche Bestimmungen, Rechte Dritter, die guten Sitten etc. verstößt.

    3. Der Auftraggeber verpflichtet sich, MEDIWORKX von allen etwaigen Ansprüchen Dritter, die auf sein bzw. ein von ihm zu vertretendes Verhalten oder Unterlassen beruhen, im Innenverhältnis freizustellen.

    4. Bezüglich des Inhalts der auftragsgemäßen Veröffentlichung übernimmt der Auftraggeber die alleinige Haftung bei etwaigen Ansprüchen geschädigter Dritter. MEDIWORKX behält sich vor zu prüfen, ob Aufträge gegen Rechte Dritter verstoßen.

    5. MEDIWORKX behält sich vor, Aufträge oder auch einzelne Aktualisierungen im Rahmen eines Abschlusses abzulehnen bzw. zu sperren, wenn deren Inhalt gegen Gesetze oder behördliche Bestimmungen verstößt oder deren Inhalt vom Deutschen Werberat in einem Beschwerdeverfahren beanstandet wurde oder deren Veröffentlichung für MEDIWORKX wegen des Inhalts, der Herkunft oder der technischen Form unzumutbar ist.

  5. Datenanlieferung und Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

    1. Der Auftraggeber hat für die rechtzeitige Lieferung der Vorlagen, Daten, Manuskripte und aller einzubindenden Inhalte im vereinbarten Format zu sorgen, sofern diese nicht im MEDIWORKX Pool vorhanden sind.

    2. Sind Daten auftragsgemäß von MEDIWORKX oder von einer Agentur aufzubereiten, erhält der Auftraggeber vor einer Veröffentlichung Kontrollausdrucke per E-Mail, Fax oder Post. Im Falle von Beanstandungen hat der Auftraggeber diese gegenüber MEDIWORKX unverzüglich anzuzeigen.

    3. Die Lieferung an MEDIWORKX kann elektronisch, auf dem Postweg oder per Kurier erfolgen. Die Kosten hierfür trägt der Auftraggeber.

    4. Die Pflicht von MEDIWORKX zur Aufbewahrung der erhaltenen Daten endet sechs Monate nach ihrer Veröffentlichung.

  6. Lieferungen, Fertigstellungs- und Liefertermine, Eilleistungen

    1. In Korrespondenz, Angeboten und Verträgen genannte Fertigstellungs- oder Liefertermine sind unverbindlich, wenn die Verbindlichkeit nicht im Einzelfall ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.

    2. MEDIWORKX haftet nicht für Verzögerungen, die bei sorgfältiger Betriebsführung nicht vermeidbar sind, insbesondere nicht für unvorhersehbare Verzögerungen wegen höherer Gewalt, technischer Störungen wie unverschuldetem Geräteausfall oder Arbeitskämpfen. Im übrigen beschränken sich Ansprüche des Auftraggebers auf eine der Verzögerung angemessene Minderung des vereinbarten Preises oder auf Rücktritt vom Vertrag, wenn die vereinbarte Leistung wegen besonderer Umstände wegen der Verzögerung für den Auftraggeber keinen Wert hätte, es sei denn, die Verzögerung beruht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Die allgemeinen Haftungsbeschränkungen bleiben hiervon unberührt.

    3. MEDIWORKX ist in jedem Fall zu Teilleistungen berechtigt.

    4. MEDIWORKX Websites sind nach Festlegung des Designs durch den Auftraggeber und unter Berücksichtigung von §3 (Lieferumfang) und §9 (Zahlungsbedienungen) sofort verfügbar.

    5. Lieferungen gelten ab Druckerei, soweit nichts anderes vereinbart ist. Der Versand erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Auftraggebers. Sofern der Auftraggeber keine besondere Weisung erteilt, übernimmt MEDIWORKX keine Verbindlichkeit für billigsten oder schnellsten Versand. Transportversicherungen werden von MEDIWORKX nur auf ausdrückliche Anweisung und Kosten des Auftraggebers vorgenommen.

  7. Preise, Zahlungsbedienungen

    1. Wenn nicht anders schriftlich vereinbart, gelten für die Durchführung von Aufträgen die von MEDIWORKX genannten Preise, wie sie am Tag der Auftragserteilung veröffentlicht sind.

    2. Alle im Internet sowie in Korrespondenz, Angeboten und Verträgen gegenüber Kaufleuten und juristischen Personen des öffentlichen Rechts genannten Preise verstehen sich ohne Mehrwertsteuer, diese wird in der jeweils geltenden Höhe zusätzlich berechnet, sofern nichts anderes angegeben ist.

    3. Mit der schriftlichen Bestätigung des Auftrags durch MEDIWORKX ist eine Abschlagszahlung in Höhe von 50% der im Auftrag angegebenen Gesamtsumme sofort ohne Abzug fällig. MEDIWORKX behält sich vor, erst nach Eingang der Abschlagszahlung mit der Bearbeitung des Auftrags zu beginnen.

    4. Geht die geforderte Abschlagszahlung nach einfacher Mahnung nicht innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Mahnung auf das Konto von MEDIWORKX ein, gilt dieser Vertrag in beiderseitigem Einverständnis als gekündigt.

    5. Die restliche Rechnungssumme wird sofort und ohne Abzug fällig, wenn die Website nach §3(Lieferumfang) auf dem Server von MEDIWORX bereitgestellt wird bzw. die gefertigten Waren geliefert oder die Leistungen von MEDIWORKX erbracht wurden. Nach Eingang der gesamten Rechnungssumme auf das Konto von MEDIWORKX wird die Website unverzüglich auf den vom Auftraggeber angegebenen Server überspielt.

    6. Geht nach erteiltem Auftrag die Rechnungsendsumme trotz einfacher Mahnung nicht innerhalb der gesetzten Frist auf das Konto von MEDIWORKX ein, gilt die geleistete Abschlagszahlung als Aufwandsentschädigung für die bereits geleistete Arbeit und der Vertrag zwischen Auftraggeber und MEDIWORKX als erfüllt.

    7. Abbestellungen müssen schriftlich erfolgen. Bereits geleistete Arbeiten berechnet MEDIWORKX gemäß der zuvor vereinbarten Honorare.

    8. Ohne andere Vereinbarung sind alle Rechnungen von MEDIWORKX zu dem auf der Rechnung angegebenen Termin ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug des Auftraggebers ist MEDIWORKX berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen. Weitergehende Ansprüche bleiben unberührt.

  8. Gewährleistung

    1. Der Auftraggeber hat die ihm übermittelten Ergebnisse bei Eingang unverzüglich auf Mängel hin zu untersuchen. Unterbleibt die unverzügliche Beanstandung offenkundiger Mängel, gilt die Leistung von MEDIWORKX als genehmigt und Gewährleistungsansprüche sind insoweit ausgeschlossen.

    2. Die Gewährleistungsverpflichtung von MEDIWORKX beschränkt sich zunächst auf Nachbesserung binnen angemessener Frist, die im Regelfall in einer erneuten Durchführung der beanstandeten Lieferung, Leistung oder Teilleistung besteht. Ist für die Nachbesserung die Mitwirkung des Auftraggebers erforderlich, beginnt die Frist erst mit dessen Mitwirkung zu laufen. Die zum Zwecke der Nachbesserung erforderlichen Aufwendungen trägt MEDIWORKX. Gelingt die Nachbesserung aus von MEDIWORKX zu vertretenden Gründen nicht binnen angemessener Frist, kann der Auftraggeber den Vertrag rückgängig machen oder Herabsetzung der Vergütung verlangen. Gleiches gilt, wenn die Nachbesserung durch MEDIWORKX fehlschlägt.

    3. Erweist es sich, dass Nachbesserungsarbeiten auf vom Auftraggeber zu vertretende Umstände zurückgehen, werden hierdurch veranlasste Arbeiten dem Auftraggeber zu den jeweils geltenden Preisen zusätzlich in Rechnung gestellt.

    4. Alle Gewährleistungsansprüche verjähren sechs Monate ab Eingang des Arbeitsergebnisses beim Auftraggeber, sofern nicht Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden oder das Gesetz sonst eine längere Gewährleistungsfrist zwingend vorschreibt.

  9. Haftung

    1. MEDIWORKX haftet gegenüber dem Auftraggeber, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur für die von ihm bzw. seinen Mitarbeitern vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten Schäden bzw. nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen.

    2. Schadensersatzansprüche des Auftraggebers aus positiver Forderungsverletzung und aus der Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen sind ausgeschlossen. MEDIWORKX haftet nicht für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, Schäden aus Ansprüchen Dritter und sonstige mittelbare Schäden und Folgeschäden.

    3. Schadensersatzansprüche des Auftraggebers wegen Verzugs oder Unmöglichkeit der Leistung von MEDIWORKX sind beschränkt auf den Wert desjenigen Teiles der Leistung, welcher wegen der Unmöglichkeit bzw. des Verzugs nicht wie vertraglich vorgesehen verwendet werden kann. Der maximale Schadensersatzanspruch ist auf den Auftragswert beschränkt.

    4. Die Haftungsbeschränkungen gemäß den vorstehenden Klauseln 9.2. und 9.3. gelten nicht für Schäden, die MEDIWORKX vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt hat und nicht für das Fehlen zugesicherter Eigenschaften. Sie gelten ferner nicht für Schäden, die infolge leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) entstanden sind, sowie für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. In diesen Fällen gilt folgendes:
      MEDIWORKX haftet für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei Fehlen vertraglich zugesicherter Eigenschaften und bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten; in den beiden letztgenannten Fällen jedoch nur in Höhe des typischerweise vorhersehbaren Schadens.

    5. MEDIWORKX übernimmt keinerlei Haftung für Dienstleistungen, die üblicherweise von einem Provider zu erbringen sind (z.B. Verfügbarkeit der Seiten im Netz, Bereitstellung der technischen Voraussetzungen zum Betrieb einer Mediworkx Website).

  10. Nutzungs- und Urheberrechte

    1. Der Auftraggeber erwirbt ausschließlich die einmaligen Nutzungsrechte an allen gelieferten Scripten und Programmen. Das Copyright für alle Scripte und Programme ist Eigentum von MEDIWORKX.

    2. Eine Weitergabe oder Mehrfachnutzung ist ausdrücklich untersagt. MEDIWORKX ist berechtigt im Falle der Nichtbeachtung der Nutzungsrechte daraus resultierende wirtschaftliche Nachteile dem Auftraggeber sofort in Rechnung zu stellen und einzufordern.

    3. Grafische Bestandteile und Texte einer MEDIWORKX Website, die nicht vom Auftraggeber geliefert wurden, dürfen ohne schriftliche Genehmigung von MEDIWORKX in keinem Falle zu anderen Zwecken und in anderen Medien genutzt werden. Im Besonderen gilt dies für Logos oder Teilen von Logos.

    4. Mit der Tätigkeit von MEDIWORKX verbundene Urheberrechte oder vergleichbare Schutzrechte entstehen ausdrücklich in der Person von MEDIWORKX. Einen Anspruch auf Übertragung solcher Rechte oder hieraus resultierender Rechte, insbesondere Verwertungsrechte, hat der Auftraggeber nur, wenn dies im Einzelfall ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde. Gleiches gilt für die Überlassung des Quellcodes und Datenbankstrukturen oder Arbeitsdateien der durch MEDIWORKX erstellten Webseiten.

    5. Soweit die Rechte Dritten zustehen, garantiert MEDIWORKX, dass sie über die entsprechenden Nutzungs- und Vertriebsrechte verfügt.

  11. Eigentumsvorbehalt
    Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollen Bezahlung des vereinbarten Preises oder bis zur Einlösung der dafür gegebenen Schecks Eigentum von MEDIWORKX. Sie darf vor voller Bezahlung ohne Zustimmung von MEDIWORKX weder verpfändet noch zur Sicherstellung übereignet werden. Zum Weiterverkauf der Vorbehaltsware ist der Auftraggeber nur mit der Maßgabe berechtigt und ermächtigt, daß die Kaufpreisforderung aus dem Weiterverkauf auf MEDIWORKX übergeht. Die Forderungen des Auftraggebers aus dem Weiterverkauf der Vorbehaltsware werden bereits jetzt an MEDIWORKX abgetreten, welcher diese Abtretung hierdurch annimmt. An allen vom Auftraggeber übergebenen Rohmaterialien jeder Art ist hinsichtlich sämtlicher Forderungen von MEDIWORKX mit der Übergabe ein Pfandrecht bestellt.

  12. Beanstandungen
    sind nur innerhalb einer Woche nach Empfang der Ware zulässig. Die Pflicht des Auftraggebers zur Untersuchung der gelieferten Waren besteht auch, wenn Ausfallmuster übersandt worden sind. Mängel eines Teiles der Lieferung können nicht zur Beanstandung der ganzen Lieferung führen. Es kann nur Minderung, nicht aber Wandlung oder Schadenersatz verlangt werden. Der Lieferant hat das Recht der Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Versteckte Mängel, die nach unverzüglicher Untersuchung nicht zu finden sind, dürfen nur dann gegen MEDIWORKX geltend gemacht werden, wenn die Mängelrüge innerhalb von drei Monaten, nachdem die Ware MEDIWORKX verlassen hat, bei uns eintrifft. Für Verschulden des Personals wird auch innerhalb von Verträgen nur nach § 831 BGB gehaftet.

  13. Skizzen, Entwürfe, Probedrucke und Muster
    werden berechnet, auch wenn der Auftrag nicht erteilt wird.

  14. Satzfehler
    werden kostenfrei berichtigt, dagegen werden von MEDIWORKX infolge Unleserlichkeit des Manuskriptes nicht verschuldete oder in Abweichung von der Druckvorlage erforderliche Abänderungen, insbesondere Besteller- und Autorenkorrekturen, nach der dafür aufgewendeten Arbeitszeit berechnet. Für die Rechtschreibung ist der "Duden", letzte Ausgabe, maßgebend.

  15. Korrekturabzüge und Andrucke
    sind vom Auftraggeber auf Satz- und sonstige Fehler zu prüfen und MEDIWORKX unterschrieben druckreif zurückzugeben. MEDIWORKX haftet nicht für vom Auftraggeber übersehene Fehler.
    Bei farbigen Reproduktionen in allen Druckverfahren gelten geringfügige Abweichungen vom Original nicht als berechtigter Grund für eine Mängelrüge. Dasselbe gilt für den Vergleich zwischen etwaigen Andrucken und dem Auflagendruck.

  16. Mehr- oder Minderlieferung
    Im Allgemeinen wird die volle vorgeschriebene Auflage geliefert. Der Auftraggeber ist verpflichtet, ein Mehr- oder Minderergebnis der bestellten Auflage bis zu 5 Prozent anzuerkennen. Der Prozentsatz erhöht sich bei Sonderfarben, oder besonders schwierigen Drucken, Werbeartikeln auf 10 Prozent. Porzellanwaren bis 15%. Zusätzlich erhöhen sich die Prozentsätze der Mehr- oder Minderlieferung, wenn das Papier von dem Lieferanten auf Grund der Lieferungsbedingungen der Fachverbände der Papiererzeugung beschafft wurde, um deren Toleranzsätze.

  17. Firmentext und Betriebs-Kenn-Nummer
    MEDIWORKX behält sich das Recht vor, seinen Firmentext, sein Firmenzeichen oder seine Betriebs-Kenn-Nummer nach Maßgabe entsprechender Übungen oder Vorschriften und des gegebenen Raumes auf Lieferungen aller Art anzubringen.

  18. Rechtswahl, Erfüllungsort und Gerichtsstand

    1. Für die Beziehungen zwischen dem Auftraggeber und MEDIWORKX gilt ausschließlich deutsches Recht mit Ausnahme der Vorschriften des deutschen Rechts, die auf anderes Recht verweisen.

    2. Erfüllungsort für alle Leistungen von MEDIWORKX ist Oberhausen. Gerichtsstand für Streitigkeiten mit Kaufleuten und juristischen Personen des öffentlichen Rechts ist Oberhausen.

  19. Salvatorische Klausel

    1. Sollten eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden oder enthalten sie eine ausfüllungsbedürftige Lücke, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmung tritt eine dem Vertragszweck möglichst nahe kommende rechtswirksame Regelung.